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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

1.     Gültigkeit der AGB, Herunterladen der AGB

Diese AGB gelten für alle Verträge über den Warenverkauf zwischen unseren Kunden und uns in ihrer jeweils gültigen Fassung. Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

Sie können diese AGB auch jederzeit auf unserer Website www.deandesignclassics.com einsehen, ausdrucken und speichern. Verwenden Sie dazu den Link „AGB“ in der Fußzeile der Website.

 

2.     Verbraucher, Unternehmer

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Ware nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kunde ist Unternehmer, sofern er beim Vertragsabschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

3.     Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

4.     Angebot, Verfügbarkeit und Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, dem unsere AGB zugrunde liegen. Unsere AGB werden dem Kunden elektronisch zur Verfügung gestellt bzw. sind über unsere Website www.deandesignclassics.com verfügbar. Da es sich bei unseren Waren um Unikate handelt, kommt der Vertrag abhängig von der Verfügbarkeit erst nach Annahme unsererseits zustande. 

Wir übermitteln Ihnen nach Ihrem Bestelleingang die Auftragsbestätigung und Bestelldaten per E-Mail, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Sämtliche Zahlungen des Kunden werden erst nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig.

 

5.     Artikel, Beschreibung und Produktabbildungen

Bei den von uns angebotenen Waren handelt es sich um gebrauchte Artikel und nicht reproduzierbare Einzelstücke. Die Artikel werden nach bestem Wissen beschrieben, auf eventuelle Mängel sowie Gebrauchsspuren wird gesondert hingewiesen. Zusätzlich sind Fotos Bestandteil der Artikelbeschreibung.

Unsere Fotos bzw. Produktabbildungen zeigen bestmöglich die Beschaffenheit der Waren. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und tatsächlicher Beschaffenheit stellen keinen Mangel an der bestellten Ware dar. Aufgrund unterschiedlicher Lichtverhältnisse kann es z.B. zu leicht unterschiedlichen Farben von Original und Abbildung kommen.

 

6.     Preise und Versandkosten

Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern und Abgaben, aber ohne Versandkosten. Wir handeln mit Gebrauchtgegenständen und wenden nach § 24 USTG die Differenzbesteuerung an, aufgrund dieser darf keine Umsatzsteuer ausgewiesen werden. Unsere Unternehmerkunden sind demgemäß auch für von uns erworbene Waren nicht vorsteuerabzugsberechtigt. 

 

7.     Zahlungsarten

Standardmäßig akzeptieren wir folgende Zahlungsarten: PayPal (www.paypal.com); Vorauszahlung mittels Banküberweisung. Eventuelle Überweisungsspesen sind vom Kunden zu bezahlen. Bei Rücksendungen von Waren erfolgt die Gutschrift an die verwendete Zahlungsmethode.

 

8.     Fälligkeit / Vorauszahlung

Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des gesamten Betrages auf unserem Bankkonto.

 

9.     Erfüllungsort, Transport und Gefahrtragung

Erfüllungs- und Lieferort ist, sofern nicht anders vereinbart, unser Unternehmenssitz (Nonntaler Hauptstrasse 32a, 5020 Salzburg, Österreich). In Anwendung des Incoterms FCA („Free Carrier“) gehen eventuelle Kosten und Risiken eines Transportes am obigen Lieferort auf den Kunden über. Die Ware gilt als geliefert, sobald sie auf das vom Käufer zur Verfügung gestellte Beförderungsmittel verladen wurde. Eine Lieferung der Ware durch Übergabe an einen von uns organisierten Frachtführer (gemäß Incoterm CPT „Carriage Paid to“) ist gesondert zu vereinbaren. 

 

Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Im Falle von Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben und binnen 5 (fünf) Tagen nach Empfang der Sendung schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen.

 

10.  Lieferzeitraum

Die Lieferung oder Abholung der bezahlten Ware wird individuell mit dem Kunden vereinbart. Wir werden die Ware ohne unnötigen Aufschub, in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Zahlung auf unserem Bankkonto, an unserem Unternehmenssitz liefern oder dem Frachtführer übergeben. Sollten vor Lieferung noch Genehmigungen o.ä. einzuholen sein (z.B. Ausfuhrgenehmigung im Rahmen von CITES), kann sich dieser Zeitraum entsprechend verlängern.

 

11.  Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen in unserem Eigentum.

 

12.  Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht

Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“. Details dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.

 

13.  Widerrufsbelehrung

Anfang der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Roswitha Dean, Dean Design Classics, 

Nonntaler Hauptstrasse 32a, 5020 Salzburg, Österreich, Tel. +43 670 5514284, info@deandesignclassics.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich eventueller Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

 

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren: (...)

 

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

  • Name des Verbrauchers / der Verbraucher*in(nen)

 

  • Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucher*in(nen)

 

  • Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucher*in(nen) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

  • Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

14.  Gewährleistung und Haftung

Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt 12 Monate ab Übernahme der Ware. 

 

Unsere gebrauchten Möbelstücke weisen übliche Gebrauchs- und Nutzungsspuren auf, die in Produktbeschreibung bzw. Angebot beschrieben werden. Diese stellen keine Mängel dar, die eine Gewährleistung nach sich ziehen. Weichen die Gebrauchs- und Nutzungsspuren bei Übernahme durch den Kunden von der Beschreibung ab, gilt Folgendes:

 

Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

 

Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Tagen nach (Ab-)Lieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekannt zu geben.

 

Der Kunde verliert in dem Moment sämtliche Gewährleistungsansprüche, in dem er oder ein Dritter versucht, die Ware selbständig zu reparieren. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt ebenfalls zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche.

 

Haftungsausschluss bei gebrauchten Lampen: falls im Angebot oder auf der Rechnung nicht anders beschrieben, entspricht die Elektrik gebrauchter Lampen nicht den heute geltenden VDE-Bestimmungen. Die Elektrik ist im Originalzustand und wurde durch uns nicht erneuert. Ein elektrischer Anschluss dieser Lampen oder eine Erneuerung der Elektrik muss mit einem Fachmann abgestimmt werden, der hierfür auch die Verantwortung übernimmt. Eine Verbindung mit dem elektrischen Leitungsnetz erfolgt daher auf eigene Gefahr.

 

Des Weiteren gilt im B2B-Vertragsverhältnis mit unseren Unternehmerkunden Folgendes:

 

Der Unternehmer ist verpflichtet, uns allfällige Mängel binnen angemessener Frist von 5 Tagen anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, verliert der Unternehmer sämtliche Ansprüche gegenüber uns als Verkäufer. Unternehmer haben stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.

 

Die Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen (Gebrauchtwaren) wird gegenüber Unternehmern auf die geringste, gesetzlich noch zulässige Frist verkürzt.

15.  Garantie

Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien.

 

16.  Schadenersatz

Abgesehen von Personenschäden haften wir gegenüber unseren Unternehmerkunden nur, wenn uns vom Geschädigten zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzforderungen verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 1 Jahr nach Erbringung der Lieferung.

Die Haftung des Verkäufers für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und/oder Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern zur Gänze, sowie gegenüber Verbrauchern bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. 

 

17.  Produkthaftung

Allfällige Regressforderungen, die aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns gestellt werden, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

 

18.  Kundendienst und Kundenbeschwerden

Reklamationen auf Grund von Gewährleistungsansprüchen oder sonstige Beschwerden können unter den im Impressum genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden.

 

19.  Online-Streitbeilegung

Verbraucher haben auch die Möglichkeit, sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU wenden:

http://ec.europa.eu/odr.

 

20.  Formvorschriften

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

Gegenüber Konsumenten gilt, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen etc. – ausgenommen Mängelanzeigen - bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.

 

21.  Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

 

22.  Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

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